Rechtsprechung
   BSG, 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2403
BSG, 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B (https://dejure.org/2020,2403)
BSG, Entscheidung vom 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B (https://dejure.org/2020,2403)
BSG, Entscheidung vom 21. Januar 2020 - B 12 KR 60/19 B (https://dejure.org/2020,2403)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2403) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei bereits außer Kraft getretenem Recht (hier: Auslegung einer außer Kraft getretenen Satzungsregelung der Landwirtschaftlichen Krankenkasse Niedersachsen-Bremen)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 20.08.2019 - B 2 U 35/17 R

    (Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragserhebung gem § 183 SGB 7 - Unternehmen

    Auszug aus BSG, 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B
    Die aufgeworfene Frage betrifft demgegenüber nicht Bundesrecht, sondern ausschließlich die Satzung der Landwirtschaftlichen Krankenkasse Niedersachsen-Bremen (vgl BSG Urteil vom 20.8.2019 - B 2 U 35/17 R - juris RdNr 28) .
  • BSG, 19.07.2012 - B 1 KR 65/11 B

    Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer

    Auszug aus BSG, 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B
    Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist, wenn sie nicht offensichtlich erfüllt sind, in der Beschwerdebegründung darzulegen (BSG Beschluss vom 19.7.2012 - B 1 KR 65/11 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 32 RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 25.07.2011 - B 12 KR 114/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Darlegung der

    Auszug aus BSG, 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B
    Die Beschwerdebegründung hat deshalb auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse vornehmen soll (vgl BSG Beschluss vom 25.7.2011 - B 12 KR 114/10 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 22 RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 17.04.2012 - B 13 R 347/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Vergleichsberechnung einer

    Auszug aus BSG, 21.01.2020 - B 12 KR 60/19 B
    Bei Geltendmachung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache muss die Beschwerdebegründung ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (stRspr; vgl nur BSG Beschluss vom 17.4.2012 - B 13 R 347/11 B - SozR 4-2600 § 72 Nr. 5 RdNr 17 mwN) .
  • BSG, 14.07.2021 - B 5 R 146/21 B

    Anspruch auf Zwischenübergangsgeld Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen

    Soweit er im Gesamtzusammenhang seiner Ausführungen auf die Regelung in "§ 53 Abs. 1 SGB IX " Bezug nimmt (wohl gemeint: § 51 Abs. 1 SGB IX aF), findet der Umstand, dass diese Vorschrift durch Art. 26 Abs. 1 Satz 2 Bundesteilhabegesetz (BTHG vom 23.12.2016, BGBl I 3234) außer Kraft gesetzt wurde und eine entsprechende Regelung seitdem in § 71 Abs. 1 SGB IX (idF von Art. 1 BTHG) enthalten ist, keine Erwähnung (zur Klärungsbedürftigkeit bei ausgelaufenem Recht vgl BSG Beschluss vom 11.3.2009 - B 6 KA 31/08 B - juris RdNr 20; BSG Beschluss vom 21.1.2020 - B 12 KR 60/19 B - juris RdNr 7) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht